Über die historischen Bedingungen einer preußischen Verfassung (1832)

Wäre Repräsentation das alleinige Element des Liberalismus, so könnte Preußen in einer frühern oder spätern Zukunft noch der Stimmführer desselben werden. Aber es ist nicht so. Wir kämpfen nicht um Formen, sondern um den Geist, der sie beleben soll. Wir dürfen nur die Initiative der liberalen Ideen stellen und da, wo sie ins Leben eingeführt werden sollen, wachen, dass sich ihre ursprüngliche Reinheit erhalte; dass sich nicht Eigennutz, sondern nur das wohlverstandene Interesse in sie mische, nicht die Willkür sich zu ihrem Ausleger aufwerfe, sondern dass das Gesetz es sei, das entscheidet. Oder können wir uns mit dem Schwerte bewaffnen und Konzessionen ertrotzen? Die Geschichte weiß nur von Schwertern in der Hand des Eroberers oder des Richters. Die Völker demonstrieren nur mit dem Worte und wenn sie das Schwert ergreifen, so strafen sie. Sie ertrotzen kein Gesetz, sondern strafen nur das übertretene. Werden die Forderungen des Liberalismus dann befriedigt sein, wenn Preußen eine längst versprochene Verfassung erhält? Nein, dann beginnen sie erst. Jetzt stehen wir noch ruhig versammelt um die langgestreckten Grenzen dieses Landes und sehen zu, wie der blankgerüstete Krieger seiner Ruhe pflegt, bald rechts, bald links sich wirft, ohne aufzustehen. Den ersten Ton, den wir in seinen Schild hineinriefen, hat das Echo noch nicht zurückgetragen. Fürchtend oder hoffend warten wir die Antwort ab, die der preußische Staat auf die Frage des Zeitgeistes geben muss. Weil noch nichts entschieden ist, so finden wir überall Gesinnungen gegen Preußen, keine Meinungen. Man verehrt es oder hasst es, fühlt Sympathie oder Antipathie, aber die Gründe für das eine gegen das andre kann man nicht angeben. Wer für seinen Glauben an diesen Staat einen Beweis führen wollte, blieb noch immer in der Mitte stecken: Denn wo er alle seine Gründe gesichert glaubte, da waren sie ihm alle entflohen. Man steht vor dem preußischen Namen entweder mit gefalteten Händen oder mit dem Ausdrucke eines moralischen Unbehagens, aber niemand spricht, jeder Mund ist geschlossen. Erst der Geist, der sich in der preußischen Verfassung offenbaren wird, kann den Widerspruch wecken, und wenn nicht alle Zeichen trügen, so wird dieser Widerspruch der lebhafteste werden, da er im Interesse der innersten Prinzipien des Liberalismus geltend gemacht werden muss. Die nachfolgenden Bemerkungen sollen diese Besorgnis rechtfertigen.

Welches Bedürfnis hat den Wunsch nach Verfassungen veranlasst? Unstreitig das Bedürfnis eines gesicherten Rechtszustandes. Welches Recht ist unsrer Zeit angemessen? Die Tradition? Das alte Herkommen? Übereinkünfte über das, was man sich gegenseitig leisten und so für Recht ansehen wolle? Oder ein Recht, das auch das Ziel der alten Handvesten und Verträge gewesen sein mag, das sich aber in der Feuerprobe der Zeit bewährt hat und auf die ewigen Gesetze der Vernunft begründet ist? Die Völker haben diese Frage längst entschieden, ihre Fürsten sind noch andrer Meinung: Entweder wollen sie das, was rechtens ist, nach den Befehlen ihres Kabinetts feststellen, oder sie erklären sich bereitwillig zur Umgestaltung der alten Regierungsform (es gibt eine revolutionierende Reaktion), holen aber die neue nicht aus dem freien Raume der großartigen Geschichte unsrer Zeit, sondern aus dem Staube der Archive, aus verwitterten Pergamentblättern, aus den Heften moderner Doktrinäre. Machen wir die Anwendung auf Preußen. Wenn wir das gegenwärtig dort herrschende Regime despotisch nennen, so ist es uns natürlich nur um einen Namen zu tun. Wir meinen jenen humanen Despotismus, der sich von Friedrichs II. Regierungsverfahren herschreibt. Die Menschen bilden sich ein, jeder ihrer Schritte sei ein Beispiel von Billigkeit und Gerechtigkeit, wenn sie andern das zukommen lassen, was sie ihnen zu bedürfen scheinen. Aber wir bedürfen immer mehr, als wir zu bedürfen scheinen. Und umgekehrt, soll man uns Recht widerfahren lassen, wenn wir nicht eingestehen, dass uns Unrecht geschehen sei? Wer darf uns heilen wollen, wenn wir behaupten, gesund zu sein? Das ist das Grundübel der sogenannten humanen, weisen Regierungen, dass sie vor unaufhörlichem Wohltun das rechte Bedürfnis gar nicht aufkommen lassen. Sie wissen schon alles im voraus, haben mit ihren guten Handlungen alle Hände voll zu tun und sind so eilig, dass sie nur dazu Atem finden, um sich zu loben. Daher das Vielregieren, die Beamtenherrschaft, die desto unerträglicher ist, je gefälliger sie sein will. Diese väterliche, ja mütterliche Sorgfalt ist bekanntlich die Art der preußischen Regierung. Da piepsen die Kleinen unter den Flügeln der ängstlich wachenden Henne so zärtlich und sind so voll Rührung und Dankbarkeit für all das Gute, was ihnen ohne Verdienst und Würdigkeit erwiesen wird, dass man hier ordentlich von politischen Tränen sprechen kann. Aber dies Vertrauen soll gestört werden. Der König hat selbst den Grundsatz anerkannt, dass der Krieg der Vater aller Dinge sei und die Zusammensetzung von „allgemeinen Reichsständen“ in einem höchsten Dekrete versprochen. Dass ein solches Versprechen dem Lande wird gehalten werden, ist unbezweifelt, nur soll die gegenwärtige Zeit dazu so ungeschickt sein. Man zögert, man weist die Bitten der Provinzialstände um endliche Gewährung zurück; man will nicht, dass es den Anschein habe, als gäbe Furcht dem Drohenden, was Liebe dem Hoffenden schenken wird. Von dem dereinstigen Thronfolger ist allgemein die Ansicht verbreitet, er werde dem väterlichen Versprechen nicht treu bleiben, sondern sich ihm durch irgendeinen Gewaltstreich entziehen. Welche Annahme! Der Wille seines Vaters wird ihm heilig sein, durch seine Befolgung wird er ihn zu ehren wissen. Noch mehr! Sein erster Regierungsakt dürfte die Verfassung werden, aber damit zugleich ein Fehdehandschuh, dem ganzen zivilisierten Europa hingeworfen.


Die Doktrin unterscheidet zwei Ansichten über den Staat. Nach einer ist er ein Kunstwerk, nach der andern ein Naturprodukt. Näher bezeichnet sich dieser Gegensatz als politischer Mechanismus und Organismus. Es ist eine durchaus falsche Konsequenz, wenn man jenen zu einem notwendigen Eigentum des Liberalismus, diesen zu dem der entgegengesetzten Ansicht machen will. Die europäischen Staaten bieten Beispiele für die eine Ansicht so gut, wie für die andere. England, Frankreich, Spanien, selbst Russland haben sich auf dem naturgemäßesten Wege entwickelt. Ihre politischen Institutionen sind nicht nur auf den Geist ihres Volkes berechnet, sondern auch durch diesen hervorgerufen. Deutschland bietet größtenteils das Gegenteil dar. Hier, wo man sich so sehr gewöhnt hat, immer auf die Eigentümlichkeit der Bewohner zu zeigen, wo man gern von Geistern der Vergangenheit spricht, die in die Gegenwart hineinragen, und noch immer nicht müde wird, Analogien zwischen sonst und jetzt aus unserm Gemüte, unsrer Geschichte zu suchen, hier ist gerade im Politischen ein toter Mechanismus aufgekommen. Wir haben ein Württemberg ohne Württemberger, ein Baden ohne Badener, ein Weimar ohne Weimarer, ein Hannover ohne Hannoveraner aus dem einfachen Grunde, weil wir umgekehrt wohl Deutsche, aber kein Deutschland haben. Preußen ist am meisten von der Geschichte ironisiert worden: Es repräsentiert den Zufall, das, was ist und auch nicht ist. Hegel kann den Anfang seines Systems statt in das abstrakte Sein auch in Preußen setzen, das Ende hat er auch wirklich darein gesetzt. Ja, diese Ironie wird durch die preußischen Doktrinäre in lebendiger Anschauung erhalten. Sie reden nach Preußen von keinem Staate lieber als von England, aus demselben Grunde, warum sie Nordamerika am meisten hassen. Dort sehen sie die Menschen gleichsam wie Naturerzeugnisse sich gestalten. (In der Tat haben die Sachsen die Sage, sie wären auf den Bäumen gewachsen.) Dort entwickelt sich ein Keim aus dem andern: Da ist nichts Fremdartiges, nichts Neues in den alten Gang hineingetragen: Selbst die Reformation hat da englisiert werden müssen. Wer bewundert nicht diesen Vorzug der englischen Geschichte? Wer hat es nicht beklagt, dass Deutschland, das Mutterland, nicht diesen selben Weg der Entwicklung einschlagen konnte? Und doch--in Preußen ist jetzt Ähnliches entdeckt. Die Doktrinäre klagen hier Friedrich II. an, dass er in die Regierung seines Landes ein System gebracht habe, das die Verwandtschaft mit der einseitigen Aufklärung seiner Zeit nicht verleugnen könne; dass er den Adel des Verdienstes höher stellte, als den der Geburt; dass er ein Gesetzbuch gegründet habe, was mit den Lehren eines Haller und Bonald in zu grellem Widerspruche liege. Preußen sei berufen, die historischen Interessen zu vertreten. Es gäbe keinen Fortschritt, als einen durch frühere Zustände bedingten. Nicht in dem Willen der leicht erregten Masse, noch weniger in den Deklamationen der heutigen Wortführer und Tageshelden liege das Gesetz der Vernunft, sondern wir seien die Leibeigenen der Vernunft, seien ihr untertan. Weil sich nun diese Vernunft in dem offenbart, was die Geschichte bringt, so müssten wir uns auch andächtig vor der Macht des Positiven beugen. Das sind die Zauberformeln, mit denen man in Preußen die Jugend alt macht und das Alte („Alles Hohe und Edle der Vergangenheit!“ ein bekannter auf Marienburg ausgebrachter Toast) wieder verjüngt. Auf solche sogenannte historische Bedingungen wird die Verfassung des Landes begründet sein.

Der Grundcharakter des germanischen Staatslebens ist die Repräsentation. Bei unsern Vorfahren wurde keine Gewalt anerkannt, die nicht ein förmlicher Vertrag als Recht festgestellt hatte. Was der eine dem andern zu leisten schuldete, war die Folge einer gegenseitigen Übereinkunft. Die Zeit der Reformation machte diesem Verhältnisse ein Ende. Die Einführung des römischen Rechts, die mit dem erwachenden wissenschaftlichen Streben zusammenhing, zerstörte im Volke sein ursprüngliches Rechtsbewusstsein. Das Recht wurde Sache der Gelehrsamkeit, und diese konnte nur unter dem Schutze vermögender Fürsten gedeihen. Die religiöse Anregung band die Gemüter nur noch insofern an die Ereignisse im weltlichen Gebiete, als sie jener förderlich oder hinderlich waren. Fürsten und Bürger hatten dasselbe Interesse, sich gegen die Anmaßungen des Adels sicher zu stellen. Daraus bildete sich endlich der Begriff der fürstlichen Souveränität. Aus fürstlichen Bedienten wurden Beamte des Staats. An die Stelle der Landtage traten Verwaltungen. Aus Rezessen und Abschieden wurden Kabinettsbefehle. Gegen diese moderne Ausbildung der Souveränität reagiert unsre Zeit in zwiefacher Weise, als Revolution und Restauration. Beide kehren sich gegen das Bestehende, beide berufen sich auf die Geschichte, beide auf die Lehre. Aber die eine spricht von einer Vertretung der Intelligenz, die andere von der der Interessen. Jene hat eine Macht gewonnen, die öffentliche Meinung; diese wird in Preußens nächster Zukunft mit Entschiedenheit auftreten; auch sie hat eine Macht, die Gewalt. Haben wir aber Grund, zu fürchten? Ist es nicht der alte Kampf der Demokratie und Aristokratie?

Es wird erlaubt sein, sich die Wege anzusehen, die die Verfasser der preußischen Konstitution einschlagen mögen. Die gegenwärtigen Provinzialstände müssen die Grundlage derselben bilden. Man rühmt die Liberalität dieses Instituts und preist die Gleichstellung der drei Stände, des Adel-, Bürger- und Bauern-, d.h. freien Grundbesitzerstandes. Woher aber das entschiedene Übergewicht der Aristokratie in den Versammlungen? Welche Forderungen hat sie an die Regierungen gerichtet! Verjährte Rechte nimmt sie in Anspruch, Domstifte und deren Pfründen, unverhältnismässigen Erlass der Steuern u. dgl. Spricht man in diesem Sinne von einer Beachtung historischer Bedingungen bei den künftigen Reichsständen, so kann man nur wünschen, diese nie ins Leben treten zu sehen. Der Bauernstand ist ungebildet und gibt daher seine Rechte den adeligen Grundbesitzern. Auch die Städter können an Bildung z.B. mit den Bürgern süddeutscher Städte nicht wetteifern und die sie zum Landtage schicken, sind meist städtische Beamte, von der Regierung bestätigt, also mittelbar Regierungsbeamte. Wollten sie auch eine Opposition bilden, so sind sie gegen den Adel in der Minorität und der Regierung gegenüber zu schwach, wie die Landstände am Rhein und in Westfalen bewiesen haben.

Die mittelalterlichen Stände haben ihre Freiheiten und Privilegien vertreten. Solche besitzen die preußischen nicht oder sollen sie ihnen noch erteilt werden? Sollen die Zünfte wieder eingeführt werden? Wollen die preußischen Könige wieder Schutzbriefe ausstellen und Urkunden auf ewige Zeiten? Auch ihre Beutel haben die alten Stände vertreten. Aber unsere Zeit verlangt eine Vertretung des Nationalvermögens, nicht des zufälligen Gutes, das der einzelne Stand besitzt. Eine Wiederherstellung jenes alten Zustandes wäre ein vollständiger Umsturz des herrschenden Finanzsystems, das ohne eignes Verderben nicht aufgeopfert werden kann. Es ist wahr, dass die Fürsten in den Besitz der meisten Steuern nur durch ein Unrecht gekommen sind. Denn wenn ihnen die Stände bei dringenden Gelegenheiten statt Geld die Erlaubnis gaben, auf fünf oder zehn Jahre Schlacht- oder Mahl- oder Tranksteuer zu erheben, so war diese Erlaubnis immer nur momentan, und erst der später ausgebildete Begriff der Souveränität nahm nach göttlichem Rechte von dem ewigen Besitz, was ihm menschliches nur auf eine bestimmte Zeit zugesagt hatte. Aber jetzt ist den Ständen mit der Zurückgabe ihres alten Rechts sehr wenig mehr gedient, weil sie wohl wissen, dass jene verhassten Abgaben ihnen weniger bereitwillig würden gegeben werden, als der Regierung. Ehemals zahlten auch die Ritter nichts. Soll nun jetzt ein moderner Raubadel, der ohne offnen Angriff auf eine feine Weise plündert, wieder organisiert werden? Soll die Litanei des armen Landvolkes wieder sein, der liebe Herrgott möge es behüten vor den Köckeritz und Lüderitz und vor den Kracht und Itzenplitz? Auch die Prälaten fanden sich auf den Landtagen ein, aber nur um Geld zu verzehren, keines zu geben. Die Geistlichkeit ist jetzt kein Stand mehr, obschon man in Preußen Bischöfe und Erzbischöfe nach englischem Muster angeordnet findet. Die Geistlichkeit vertrat früher die Rechte ihrer Präbenden, solche hat sie aber nicht mehr: Sie vertrat das Interesse der Kirche, und wenn irgendwo durch die Bemühungen der Regierung die Meinung, dass die Kirche in dem Staat aufgehe, verbreitet ist, so ist es in Preußen. Die Bauern wurden gar nicht vertreten, jetzt sind sie es aber als freie Grundbesitzer. Soll ihnen ihr Recht wieder genommen werden? Sollen Ritter, Städte und Geistliche die heilige Dreizahl bilden? Die preußischen Bauernaufstände gegen den Adel und Herzog Albrecht werden die Gesetzgeber vorsichtiger machen. Überall mag man nach historischen Anfängen einer den gegenwärtigen Zeitforderungen nur einigermaßen genügenden Repräsentation forschen, im Preußischen finden sich solche am wenigsten. Die brandenburgischen Markgrafen und pommerschen Herzöge sind eigentlich nur zu den Städten ihrer Territorien in ständischen Beziehungen gewesen und zwar in einer Art, die jetzt nicht mehr denkbar ist. Sie waren die ärmsten Fürsten und die schwächsten zugleich. Nackt und bloss, mussten die Städte sie bekleiden, hungernd, von ihnen gesättigt werden. Die märkischen Städte waren Republiken mit vollständigem Gemeinwesen. Da sie ihren Ursprung auf Kolonisation zurückführten, sich selbst konstituierten und Gesetze gaben, so waren es nicht einmal Privilegien, die ihnen die Fürsten garantierten, sondern was sie ihnen gaben war Dank und Entschädigung für den Schutz, den ihnen die Markgrafen, ursprünglich eine militärische Behörde, angedeihen ließen. Noch anders war die Lage Preußens. Ein fast ganz unabhängiger Städtebund, blühend durch Handel und Gewerbe, stand hier dem deutschen Ordenskapitel zur Seite, noch öfter gegenüber. Hier machte der Landadel mit den mächtigen Städten Danzig, Thorn, Elbing, Kulm, Königsberg gemeinschaftliche Sache, und die deutschen Ritter, die als Herren des Landes gelten wollten, verloren ihr Ansehen und ihre Macht immer mehr und zuletzt auch gegen Polen ihre und des Landes Selbständigkeit. Alle diese Verhältnisse hat die Zeit anders gestaltet. Sie wieder herzustellen, ist unmöglich. Jede Annäherung an sie ist eine Halbheit, weil ein Zustand damals den andern bedingte. Endlich fehlen auch in den neu erworbenen Teilen der preußischen Monarchie in Sitte und Leben überall die Anklänge der Vergangenheit. Die Rheinprovinzen und Westfalen sind nicht nur in neuerer Zeit einem ewigen Wechsel von gesellschaftlichen und rechtlichen Formen unterworfen gewesen, sondern selbst in jener Zeit, die man neu beleben will, waren gerade diese Gegenden ein Schauplatz der unsäglichsten Verwirrungen, in denen sich nichts Altes rein und ursprünglich erhalten konnte. Man denke an die Stürme, die jene Gegenden am Niederrhein, die Länder Jülich, Cleve, Berg erschüttert haben! Neben den politischen Umwälzungen, die sich hier ohne Aufhören folgten, haben auch die kirchlichen und reformatorischen Zwistigkeiten diese Länder so zerrissen, dass an eine Wiedergeburt hier nur durch Animpfung einer neuen Bildung zu denken ist.

Vielleicht sind aber die historischen Bedingungen in einem andern Sinne verstanden worden. Man wird keine Landschaft errichten, sondern wiederum nach englischem Vorbilde ein Parlament mit zwei Kammern und dazu eine dreifache Initiative. Die zweite Kammer würde dann die materiellen, vielleicht auch intelligenten Kräfte vertreten, die erste aber das Ewige, das Unveränderliche, das Unvergessliche oder was weiß ich. Man denkt an eine preußische Pairie mit dem Rechte der Erblichkeit. Ich erschrecke vor den Männern, die in ihr sitzen werden, vor den Urteilen, die sie fällen wird. Welche Theorien werden hier zum Vorscheine kommen! Während in der zweiten Kammer die Aristokratie des Geldes herrscht, prangt in der ersten die Aristokratie der Geburt im Vereine mit der der Doktrin. Wenn dann einmal, etwa bei einer Verhandlung über die Erblichkeit, Friedrich der Große in die Sitzung träte und anhörte, wie z.B. die neuliche Erklärung der „Staatszeitung“, nicht jedem sei es gegeben, die Majestät des Königtums zu begreifen, interpretiert wird, könnte er noch glauben, in der Hauptstadt eines von ihm gegründeten Staates zu sein?

Wir gehören nicht zu jenen Toren, die die ehrwürdigen Trümmer früherer Zeiten zum Gegenstand ihres salzlosen Spottes machen. Wir bewundern die Vergangenheit, aber wir lassen sie in ihren Gräbern, da auch unsre Zeit einen so schönen Frühling von neuen Ideen und Hoffnungen keimen lässt. O wir fürchten den Kampf mit jenen vornehmen Meinungen nicht, die sich in Preußen so gern mit Purpurmantel, Krone und Szepter bekleiden! Unsre Zeit zittert vor keinem Gedanken mehr. Schon viele Rätsel hat sie gelöst und auch jene nordischen Mysterien werden ihr nicht verborgen bleiben. Das ist aber das Herrliche dieser Zeit, dass, wer die Ansicht widerlegt, auch die Macht überwunden hat, die sie verteidigen wollte. Wenn ein Ödipus kommt, stürzt sich die Sphinx in den Abgrund.

Dieses Kapitel ist Teil des Buches Berlin - Panorama einer Weltstadt